Im Stadtrat Dresden

Bei der Kommunalwahl 2019 konnten die PIRATEN  Dresden den Wiedereinzug in den Stadtrat feiern. Nun sind wir dort mit Dr. Martin Schulte-Wissermann von den Neustadtpiraten vertreten.

Wir PIRATEN Dresden haben sich entschlossen, unsere Eigenständigkeit im Stadtrat zu wahren und sich nicht einer anderen Fraktion anzuschließen.

Als unabhängiger Stadtrat bin ich zwar in keinem Ausschuss vertreten – ich habe aber die volle Freiheit, piratische Fragen, Belange und Anträge in den Stadtrat zu tragen.” so Martin.

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Stadtratsarbeit ist vielschichtig. Als fraktionsloser Stadtrat entfällt allerdings die Ausschussarbeit mit ihren vielen Möglichkeiten durch Gespräche und Argumente in den vielen Ausschüssen Mehrheiten für gute Anträge zu bekommen. Die Kommunikation mit anderen Stadträt·innen verlagert sich daher viel mehr auf Telefon und Internet.

Die wesentliche Arbeit einer Piraten-Stadträt·in ist, unser Wahlprogramm umzusetzen und die Meinungen, Fragen, Wünsche und Anliegen von Menschen in Dresden aufzugreifen und einen sinnhaften, d.h. erfolgsversprechenden, Verfahrensgang in der Verwaltung und der Politik umzuwandeln.

Recht scharfe Schwerter in der Kommunalpolitik sind schriftliche und mündliche Anfragen an den Oberbürgermeister. Mit Anfragen erzeugt man nicht nur Antworten – geschickte Anfragen können die Verwaltung ‘aufschütteln’, da die Antwort für das Rathaus vielleicht peinlich ist. Die Antworten können in der Presse landen und von anderen Stadtät·innen aufgegriffen werden. Oder aber jemand regt sich über die Antwort dermaßen auf, dass ein politischer Vorgang erzeugt wird. Wenn du eine Frage an den Oberbürgermeister hast, kontaktiere einfach Martin – wenn die Frage nicht piratische Grundsätze verletzt, wird er sie sehr wahrscheinlich stellen.

Eine weitere Möglichkeit “Dinge zu ändern” sind Änderungsanträge zu den im Stadtrat behandelten Tagesordnungspunkten. Diese Anträge können recht frühzeitig eingereicht werden – dann werden sie auch in den Ausschüssen behandelt und Martin kann dazu im Ausschuss sprechen. Oder man reicht sie recht kurzfristig vor der Sitzung ein (oft entstehen sie auch erst im üblichen Chaos kurz vor der Sitzung) – dann kann man manchmal ein gewisses Überraschungsmoment nutzen. Wichtig für euch Menschen da draußen ist – ihr müsst euch selber informieren, welche Dinge im Stadtrat für euch wichtig sind. Wenn man dann frühzeitig Kontakt zu Stadträt·innen sucht, kann man oft einen Änderungsantrag formulieren und zusammen dafür etwas Werbung (z.B. Presse, SocialMedia, Kundgebung, …) machen. Dabei kann man natürlich mit den PIRATEN zusammenarbeiten – oder man nimmt die Stadtratsfraktion (Grüne, LINKE, SPD, CDU, FDP , #noAfD, #noFW), von der man sein Anliegen ab besten vertreten fühlt.

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